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Irak - Konflikt Dokumente |
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UN-Charta Resolutionen Waffeninspektion: Berichte Reden im Wortlaut Sonstige |
| UN-Charta von 1945: Grundlage für das Völkerrecht |
Originaldokument: UN-Charta :
Online Version (deutsch) [uno.de] Die UN-Charta ist eine wesentliche Grundlage für das Völkerrecht. Sie schließt Anwendung von Gewalt grundsätzlich aus, lässt allerdings Ausnahmen zu: Kapitel VII beschreibt "Maßnahmen bei der Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen" : Insbesondere die beiden Artikel 42 und 51 sehen legitimierte Gewaltanwendung vor: |
| UN-Charta Kapitel VII Artikel 42 |
"Ist der Sicherheitsrat der Auffassung, daß die in Artikel 41 vorgesehenen Maßnahmen unzulänglich sein würden oder sich als unzulänglich erwiesen haben, so kann er mit Luft-, See- oder Landstreitkräften die zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen durchführen. Sie können Demonstrationen, Blockaden und sonstige Einsätze der Luft-, See- oder Landstreitkräfte von Mitgliedern der Vereinten Nationen einschließen." |
| UN-Charta Kapitel VII Artikel 51 |
"Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das
naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied
in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung
oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält." |
UN-Sicherheitsrat  alle Resolutionen seit 1945 [un.org ] Resolutionen zum Irak |
Der UN-Sicherheitsrat (Security Council) hat eine Vielzahl von Resolutionen zum Irak-Konflikt
beschlossen. Die Resolutionen (englisch) von 1990 bis 2000 sind online abrufbar über die folgende Übersichtsseite bei der FAS (Federation of American Scientists): www.fas.org/news/un/iraq/sres/
Auf diese Seite wird im folgenden häufiger verwiesen durch [sres] Einige dieser Resolutionen liegen in deutscher Übersetzung als pdf-Dateien zum Download bereit: www.un.org/Depts/german/sr/fs_sr_res.html Die in der Diskussion besonders wichtigen Resolutionen werden hier kurz in der Reihenfolge ihrer Nummern gelistet und mit dem jeweiligen Dokument verlinkt. 661 (06.08.1990) [pdf] : Nach der Invasion des Iraks in Kuweit 687 (03.04.1991) [pdf] : Aufforderung zur sofortigen Feuereinstellung 1284 (17.12.1999) [htm]: Wiederaufnahme der Waffeninspektionen UNMOVIC 1441 (08.11.2002) [pdf] : Verschärftes Inspektionsregime Übersicht/ Kurzkommentare: Irak-Resolutionen der UNO: 687/ 3.4.91, 707/ 15.8.91, 715/ 11.10.91, 1154/ 2.3.98, 1284/ 18.12.99, 1441/8.11.02 [NZZ, 7.2.03] Kommentar zu 687: Clemens Ronnefeldt (Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, der Beraterstatus bei den UN [Bild, FR]): Nummer 687 forderte Hilfe für Irak - und blieb folgenlos [FR,1.3.03] |
| UN-Resolution 1441 vom 8.11.2002 |
Kurz-Information/ARDtext: Resolution 1441 / Sicherheitsrat Hintergrund: Die Grundlage der Originaldokument/ Online (deutsch): Resolution im Wortlaut [Uni.Kassel] Originaldokument/ Online (englisch):Resolution im Wortlaut [FTD] Originaldokument + Anlage: Download/ pdf [un.org/german] Hintergrund/ auch ältere Resolutionen: Resolution 1441 macht Vorgaben [FR] |
| UN-Resolutionen 660 und 661 nach der Invasion in Kuweit 1990 |
Noch am Tag der Invasion des irakischen Militärs in Kuweit ( 2.8.1990) beschließt der UN-Sicherheitsrat einstimmig in der Resolution
660 [sres] "den sofortigen und bedingungslosen Rückzug aller irakischen Streitkräfte aus den von ihnen bezogenen Stellungen".
Wenige Tage später (6.8.1990) beschließt der Sicherheitsrat in Resolution 661 [sres] gegen die Stimmen Jemens und Kubas ein Handelsembargo gegen Irak. Kein Mandat zum Krieg [Friedensratschlag/ Uni. Kassel] Reichweite der Resolutionen 678 (1990), 687 (1991) [sres] und 1441 (2002) des UN-Sicherheitsrats (04. Februar 2003) |
| Irak-Berichte der Waffeninspekteure Hans Blix ElBaradei  Dokumentenliste der UNMOVIC [un.org/ UNMOVIC] |
Am 27.1.03 legte UN-Inspektor Hans Blix in New York seinen Bericht über die Zusammenarbeit der Iraker mit den Waffenkontrolleuren vor. Seine Bilanz war gemischt: einerseits sei den Inspektoren ausreichender Zugang gewährt worden, andererseits wolle die irakische Führung den Einsatz von US-Spionageflugzeugen nicht gestatten. Auch in den folgenden Berichten konnten Massenvernichtungswaffen nicht nachgewiesen werden. Das Regime im Irak erfüllte allerdings auch nicht im vollen Umfang die Berichtspflichten zu biologischen und chemischen Waffen, deren Verbleib bisher nicht erklärt wurde. Blix bescheinigte dem Irak-Regime allerdings wachsende Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Nach einem Ultimatum seitens Blix begann der Irak ab dem 1.3.03 mit der Verschrottung der Al-Samud 2 - Raketen.
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Chronologie |
Im Vorfeld, zum Beginn und im Verlauf des Irak-Krieges wurden eine Vielzahl von Reden gehalten. Die Frankfurter
Rundschau (FR) hat in ihrem Schwerpunkt zum Irak-Krieg viele dieser Reden
dokumentiert. Eine Auswahl der FR stellen wir hier vor und ergänzen dort fehlende (chronologisch): 25.03.03 Saddam Hussein: Aufruf zum Widerstand im Fernsehen [FR] 21.03.03 Rumsfeld: Acht-Punkte-Plan für den Irak [FR] 20.03.03 Gerhard Schröder: Ansprache im Fernsehen zum Kriegsbeginn [FR] 20.03.03 Saddam Hussein: Fernsehansprache zum Kriegsbeginn [FR] 20.03.03 George W. Bush: Kurze Fernsehansprache zum Kriegsbeginn [FR] 19.03.03 Johannes Rau: Rede im Vorfeld des drohenden Krieges [FR] 18.03.03 George W. Bush: Ultimatum an Saddam Hussein 29.01.03 George W. Bush: State of Union [Whitehouse.gov] (siehe Extra) 22.01.03 Rumsfeld: Vorwurf "altes Europa" [FR] |
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George W. Bush |
US-Präsident George W.Bush erklärte am 29.01.03, dass der Irak Massenvernichtungswaffen besitze und dass die USA notfalls auch ohne die Unterstützung
anderer Staaten oder UN-Mandat in einen Krieg gegen den Irak ziehen werden. Lexikon-Eintrag [PolScr] Rede im Wortlaut [Whitehouse.gov] |
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Secretary Colin L. Powell |
"It was not soft power that freed Europe" "There is nothing in American experience or in American political life or in our culture that suggests we want to use hard power. But what we have found over the decades is that unless you do have hard power -- and here I think you're referring to military power -- then sometimes you are faced with situations that you can't deal with. I mean, it was not soft power that freed Europe. It was hard power. And what followed immediately after hard power? Did the United States ask for dominion over a single nation in Europe? No. Soft power came in the Marshall Plan. Soft power came with American GIs who put their weapons down once the war was over and helped all those nations rebuild. We did the same thing in Japan." |
| Erklärung von acht europäischen Regierungschefs: | Am 30.1.02 erklären Tony Blair (Großbritannien), Silvio Berlusconi (Italien), Jose Manuel Barroso (Portugal), Péter Medgyessy (Ungarn), Leszek
Miller (Polen), Anders Fogh Rasmussen (Dänemark) und and Vaclav Havel (Tschechien) ihren Rückhalt für die Irak-Politik der US-Regierung. Lexikon-Eintrag [PolScr] Erklärung im Wortlaut [Handelsblatt] |
| ABC-Waffen | Dossier der britischen Regierung über ABC-Waffen im Irak [pdf/ 478KB, gov.uk] |
| Sammlungen | Vielfältige weitere Dokumente finden sich in den folgenden Sammlungen: Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin stellt in ihrem Irak-Spezial zahlreiche Studien ihrer Experten (u.a. Volker Perthes) zur Verfügung. Die Sammlung ist untergliedert in: Akteure; wirtschaftliche Aspekte; Nachkriegsordnung; Hintergrund; aktuelle Dokumente (umfangreiche chronologische Sammlung) . Dokumenten-Liste [Verlag an der Ruhr] Links zu Dokumenten und Downloads [FTD/ rechte Spalte] Fundgrube: Stellungnahmen, Positionsbeiträgen, Analysen, Reden im Wortlaut, ... [Friedensratschlag/ Uni Kassel -> siehe auch: Links] |
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| Stand 04.04.03/zgh |
Thema: Irak-Konflikt < Konflikte, Krieg & Frieden |
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