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Irak - Konflikt Alternativen zum Krieg |
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| gezielte Sanktionen gegen Regimes schwedische Studie: www.smartsanctions.se |
Hannes Gamillscheg: Sanktionen sollen Herrscher
und nicht das Volk treffen Schwedische Friedensforscher empfehlen bei Konflikten gezielte Schritte gegen Regimes [FR,24.2.03] "Das schwedische Handbuch beschreibt eine Reihe von Druckmittel: Einfrieren von Bankguthaben, Verbot von Waffenlieferungen, Reisebeschränkungen, Streichung von Flugverbindungen, vor allem Sanktionen gegen ausgewählte Waren und Dienstleistungen, durch die sich die Machthaber bereichern können: Diamantenhandel, Öl- und anderer Rohstoffexporte. Die Sanktionen können gegen Personen in Schlüsselpositionen und deren Familien gerichtet sein, gegen politische und militärische Organisationen, Firmen und Parteien sowie deren Anhänger. Wichtig sei es, das Ziel der Sanktionen genau zu definieren, um breite Zustimmung zu finden" (Zitat durch Auswahl gekürzt) |
| Michael Walzer (Prof. für Philosophie und Politikwissenschaften am Institute for Advanced Study in Princeton): Gegen
den Krieg! Im Augenblick gibt es immer noch Alternativen - und das ist das beste Argument gegen einen Einsatz in Irak [FR] Johan Galtung /Dietrich Fischer: Es gibt Alternativen zum Krieg: Über die katastrophalen Folgen eines Angriffs auf den Irak und die Alternativen zu einer militaristischen Außenpolitik [Politik Forum] |
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| Initiative Frankreichs und Deutschlands  Projekt Mirage DER SPIEGEL Nr.7/10.2.03 |
Am 8.2.03 veröffentlichte SPIEGEL ONLINE vorab die Titelgeschichte vom 10.2.03: "Statt Krieg: UNO-Kontrolle über Irak?"
Schon am Wochenende sorgte dieser aus Kreisen des Kanzleramtes lancierte Plan "Projekt Mirage" für heftige Debatten, schien er doch einen sehr interessanten "3. Weg" zur Lösung des Irak-Konflikts
zu bieten: Ausweitung, Intensivierung und Effektivierung der Kontrollen durch die UN-Waffeninspekteure (UNMOVIC), flankiert durch einen massiven Einsatz von UN-Blauhelmen unter Aufrechterhaltung der Drohkulisse durch
Truppen der USA und Großbritannien. Grundzüge dieses Plans waren schon zuvor vom französischen Außenminister Dominique de Villepin skizziert worden. "Projekt
Mirage" schien in "wunderbarer Weise" nahezu alle Probleme beim Irak-Konflikt in "kongenialer" Kombination zu lösen: Orientierung auf eine nicht militärische Lösung, Primat der UNO und des UN-Sicherheitsrates;
Beachtung des Völkerrechts; Einbindung aller wichtigen Partner, vor allem der USA und Großbritanniens mit ihren Truppenaufmarsch am Golf. Durch fehlende Absprachen mit Frankreich/ Russland und Brüskierung der USA und Großbritanniens (Geheimhaltung bei der Sicherheitskonferenz in München) wurde der Plan jedoch schnell in den diplomatischen Mühlen zerrieben. Schröder setzt auf Blauhelme . Plan aus dem Kanzleramt: Die Inspekteure im Irak sollen von UN-Soldaten unterstützt werden [taz, 10.2.03] Die Alternative zum Krieg; Blauhelmsoldaten . Rettung in letzter Sekunde . So ähnlich wirkt die Initiative von Chirac und Schröder, Blauhelmsoldaten nach Bagdad zu schicken und den angekündigten Krieg zu verhindern [taz, 10.2.03] Rot-Grün setzt Blauhelm auf . Deutschland schlägt Einsatz von Blauhelmen im Irak vor. Frankreich reagiert zurückhaltend. USA lehnen Vorstoß rundweg ab. Powell warnt Nato vor Veto gegen US-Unterstützung bei Irakkrieg [taz, 10.2.03] Paris hat Irak-Plan. Französische Diplomaten lancieren Papier, das die Verdopplung der UN-Inspektoren sowie verstärkte Kontrollen in den Flugverbotszonen anregt [taz, 13.2.03] |
| Auszüge aus dem Memorandum [taz, 26.2.03] Auszüge aus der Resolutionsvorlage |
In veränderter Form tauchte er dann später beim EU-Treffen wieder auf als Initiative Frankreichs, Russlands und Deutschlands. Auch das von Frankreich, Russland und Deutschland am 24.2.03 dem UN-Sicherheitsrat vorgelegte und von China unterstützte Memorandum greift Kernelemente des Mirage-Projekts wieder auf. Das Memorandum soll als Alternative zum von der USA und Großbritannien am 24.2.03 neu vorgelegten Resolutionsvorschlag dienen. |
| Kosmopolitismus versus Multipolarität |
Sibylle Tönnies
(Publizistin, Autorin von: Cosmopolis Now. Auf dem Weg zum Weltstaat): Weltverantwortung
ohne Raubkrieg. Eigentlich ist die Zeit der Multipolarität längst vorbei [taz,12.2.03] |
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| Stand 25.02.03/zgh |
Themen: Irak-Konflikt < Konflikte, Krieg & Frieden |
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