Memorandum-2010
30.04.10
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AG Alternative Wirtschaftspolitik: Memorandum 2010
Jährlich zum 1.Mai publiziert die "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik" ihr Memorandum, das die vorherrschende angebotsorientierte Wirtschaftspolitik kritisiert und nachfrageorientiere Alternativen vorstellt. Einer der Schwerpunkte des diesjährigen Memorandums ist die Finanz- und Wirtschaftskrise, die nach Einschätzung der Memorandumgruppe noch lange nicht überwunden ist und mit teils falschen Methoden, wie z.B. der Abwrackprämie, nicht nachhaltig bekämpft wird. Die Memo-Gruppe fordert ein Zukunftsinvestitionsprogramm für Erhalt und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur und für ein besseres Bildungssystem, das auch den Kommunen aus ihrer desolaten Lage helfen soll. Dazu sollen die Einnahmen aus Steuern erhöht werden, wobei vor allen jene mehr belastet werden sollen, die vom derzeitigen System der Umverteilung von unten nach oben am meisten profitieren. Auch sei eine zeitweise erhöhte Staatsverschuldung sinnvoll, wenn damit in Zukunftsfähigkeit investiert werde.
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2010
